Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB

1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der Firma Datentechnik Kupetz. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
DTK Kupetz ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet. Für die zur privaten Nutzung kostenlos zur Verfügung gestellte Plattform 'PRIGEKO' gelten die besonderen Nutzungsbedingungen. Dabei gehen Sie keinen Vertrag mit DTK Kupetz ein.

2. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.

2.1 Sollte DTK Kupetz nachträglich erkennen, dass sich ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird DTK Kupetz den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist DTK Kupetz zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

3. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von DTK Kupetz sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19% bzw. die ermäßigte Mehrwertsteuer von 7%, wenn nicht anders angegeben.
Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung in einen für Sie zumutbaren Rahmen vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
Wird eine bestellte Nachnahme nicht innerhalb der dafür vorgesehenen Frist entgegen genommen oder abgeholt, wird eine Bearbeitungsgebühr von 5,- Euro sofort fällig. Ein erneuter Versand des Artikels wird erst nach Rücksprache ausschliesslich gegen Zahlung per Vorauskasse durchgeführt.
Die Nutzung der Plattform 'PRIGEKO' ist kostenlos und für private Zwecke verwendbar.

4. Lieferzeiten
Ware, die am Lager vorrätig ist (für Beförderungsschwierigkeiten übernehmen wir keine Haftung) kommt schnellstmöglich, meist innerhalb 1 bis 3 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist.
Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter der Firma DTK Kupetz vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

5. Widerrufsbelehrung gemäß § 14 Abs. 1 BGB-InfoV n.F.
Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

5.1 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Für Waren, die unter die Ausnahmen des § 312d Abs. 4 BGB fallen, besteht kein Widerrufsrecht.
Hierzu zählen:

- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die  persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.
- Waren die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können.
- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt werden (CD, DVD).
- Fernabsatzverträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten.

5.2 Hinweis zur Rücknahme von Verpackungen:
Gem. § 6 der Verpackungsverordnung sind wir verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z.B. den „Grünen Punkt“) tragen, zurückzunehmen und diese der Wiederverwendung bzw. Entsorgung zuzuführen. Zur weiteren Klärung zur Rückgabe derartiger Verpackungen setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung (Kontaktadresse siehe Impressum oben). Wir werden Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung nennen, das die Verpackungen kostenfrei zurücknimmt. Sofern dies nicht möglich ist, können Sie die Verpackung mit der günstigsten Versandart an uns zurückschicken: Alfred Kupetz, Datentechnik, Birther Str. 27, 42549 Velbert, Deutschland. Die Kosten werden von uns erstattet. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

6. Mängel
Offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen), Transportschäden oder sonstige Mängel müssen DTK Kupetz unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Die Mitteilung per eMail an dtk-post@kupetz.de ist ausreichend.

6.1 Peisreduzierte Ware und Ware aus Sonderverkaufsaktionen nehmen wir nicht zurück, auch wenn keine erkennbaren Mängel vorhanden sind.

7. Gefahrübergang
Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn DTK Kupetz die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung beim Empfang der Ware) hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.

8. Gewährleistung
DTK Kupetz gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 3 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
Bei Reklamationen muß das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muß zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
DTK Kupetz behält sich Abweichungen gegenüber von Shop- und / oder Prospektabbildungen vor. Diese Abweichungen, wie auch handelsübliche Abweichungen hinsichlich Farbe, Menge oder Gewicht gelten nicht als Mängel und lösen keine Gewährleistungsanspüche aus. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
DTK Kupetz hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig.
Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung.

8.1 Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.

8.2 Verkauft der Käufer die von uns gelieferten Gegenstände an Dritte, ist ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und / oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf uns zu verweisen.

9. Haftung
DTK Kupetz übernimmt keine Haftung für gelieferte Ware, die nach der Versendung oder Abholung durch den Käufer oder Dritte verändert, umgebaut oder in sonstiger Weise manipuliert worden ist. Für Schäden jeglicher Art die durch eine vorsätzliche oder fahrlässig vom Kunden verschuldete Beeinträchtigung der von uns gelieferten Produke entstehen, übernehmen wir keine Haftung.
Die Informationen der Bücher dienen lediglich pädagogischen und informativen Zwecken. Die praktische Anwendung der Aktionen und Ratschläge geschieht auf alleiniges Risiko und eigener Entscheidung des Anwenders. Weder der Herausgeber DTK Kupetz, noch der Autor können auf dem Rechtsweg oder sonst wie zur Verantwortung gezogen werden für Schäden jeder Art, die aus der Deutung des Inhalts oder der Verwendung des Materials entstehen sollten, insbesondere durch falsch durchgeführte Aktionen. Die Ratschläge sind erhältlich in diesem Verständnis, welches allein impliziert oder ausgedrückt ist.

9.1 Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. DTK Kupetz haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haftet DTK Kupetz nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von DTK Kupetz ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Ausnehmend davon haftet DTK Kupetz beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern DTK Kupetz fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

9.2 DTK Kupetz übernimmt keine Haftung weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Webauftrittes, noch für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots. Für Aktualisierungsarbeiten im Webauftritt wird dieser kurzfristig geschlossen.

10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma DTK Kupetz.

11. Externe Verweise und Links
Mit Urteil vom 12.Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf unseren Seiten Links zu Seiten im Internet gelegt, deren Inhalt und Aktualisierung nicht unserem Einflussbereich unterliegen. Für alle diese Links gilt: "Wir haben keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten und distanzieren uns daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von unseren Seiten zu diesen externen Seiten ein Link gesetzt wurde." Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Webseiten angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen.

12. Urheberrechte und sonstige gewerbliche Sonderschutzrechte
Das Copyright für veröffentlichte, selbst erstellte Objekte einschließlich dem Seitenlayout und allen Texten, Inhalten und Grafiken dieser Website bleibt allein bei DTK. Eine Verwendung von Texten, auch in Auszügen, Grafiken, Fotos, Tondokumenten, Textdokumente, Videosequenzen usw. in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen (dazu zählen im besonderen auch Veröffentlichungen in Newsgroups oder Foren) ist nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Genehmigung von DTK Kupetz gestattet. Zuwiderhandlungen werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.

12.1 Bei genannten Produkten- und Firmennamen kann es sich um eingetragene Warenzeichen oder Marken handeln. Die unberechtigte Verwendung kann zu Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen führen. Es gilt das aktuelle Urheberrechtsgesetz.
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12.2 Bei den von uns gelieferten Internetseiten handelt es sich um Seiten, die vom Käufer für eigene Zwecke, gewerblich oder privat unbegrenzt genutzt bzw. verändert oder erweitert werden können. Ein Weiterverkauf der Seiten ist jedoch nur gegen eine gesonderte Lizenz erlaubt. Der Quellcode oder Teile davon, bzw. das Layout, dürfen nicht ohne diese Lizenz weitergegeben oder verkauft werden. Eine derartige Weiterverkaufs - Lizenz erhalten Sie bei uns auf Anfrage.

13. Lizenz für erstellte Webseiten und Datenbanken (Produkte)
Mit dem Kauf der von uns erstellten Internetseiten und Produkte erhalten Sie eine begrenzte Lizenz, die nicht exklusiv ist, um die Website und damit verbundene andere Produkte zu benutzen. Die begrenzte Lizenz ist auf einen unbegrenzten Zeitraum gültig.

13.1 Begrenzte Benutzung der von uns erstellen Webseiten
Sie können die erworbenen Webseiten nebst dazugehörigen Produkten nur auf einem einzelnen Website-Projekt benutzen, welches entweder Ihnen oder Ihrem Kunden gehört. Um ein anderes Projekt mit dem gleichen Design zu erstellen (dazu gehört auch die teilweise Verwendung des Quellcodes, wie Header, Menüs usw.), müssen Sie die gleichen Webseiten, bzw. die Einzelteile erneut bei uns kaufen oder eine Zusatzlizenz erwerben, die das Copyright der Seiten und damit die uneingeschränkte Vermarktung auf Sie überträgt. Verstöße werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.
Mit dem Erwerb der Zusatzlizenz werden die erstellten Webseiten exklusiv für Sie verwendbar und somit das Design keinem weiteren Kunden unsererseits angeboten.

13.2 Änderungen der Webseiten
Sie sind mit dem Kauf autorisiert, alle notwendigen Modifikationen durchzuführen, um die Webseiten an Ihre Bedürfnisse anzupassen bzw. zu erweitern.

13.3 Nicht erlaubten Gebrauch
Ohne unsere schriftliche Zustimmung (Zusatzlizenz) darf keines unserer erstellten Produkte, weder geändert noch unverändert, auf Diskette, CD, DVD, Website oder irgendein anderes Medium angeboten, weiterverteilt oder weiterverkauft werden. 

13.4 Übertragung
Sie können ohne schriftliche Zustimmung von DTK Kupetz die mit dem Kauf erhaltene Lizenz / Zusatzlizenz auf niemanden übertragen.

13.5 Eigentum der Websites
Alle erstellten Produkte sind und bleiben Eigentum von DTK Kupetz, es sei denn, das Copyright wurde durch eine Zusatzlizenz an den Käufer übertragen. Wenn Sie eine Zusatzlizenz erwerben möchten, sprechen Sie uns bitte darauf an.

14. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

15. Änderungen der AGB
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingen können von uns jederzeit ohne Ankündigung geändert werden. Jeder Kunde ist daher verpflichtet, sich über Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu informieren. Jeder Kunde bestätigt mit dem Absenden einer Bestellung, diese Geschäftsbedingungen gelesen zu haben und diese anzuerkennen. Zur Nutzung der kostenlosen Plattform 'PRIGEKO' sind die besonderen Nutzungsbedingungen anzuerkennen.

16. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird die Gültigkeit der AGB im übrigen dadurch nicht berührt. Die Beteiligten haben die unwirksame Klausel durch eine dem Vertragszweck entsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen.

17. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von DTK Kupetz - Velbert. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

DTK Kupetz
Birther Str. 27
42549 Velbert